BundLänder-Plattform zu aktueller Öffentlichkeitsbeteiligung

BundLänder-Plattform zu aktueller Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschreiben Sie die zu lösende Herausforderung: Vorschlag aus dem Expertendialog der Bundeskanzlerin 2011/2012 Eine Beteiligung der Bürger*innen findet auch deswegen nicht statt, weil Verfahren den Betroffenen nicht bekannt ist. Veröffentlichungen im Bundesanzeiger oder Amtsblättern helfen da nicht. Online gibt es keine Koordination von Portalen Beschreiben Sie Ihren Lösungsansatz: Um Beteiligungsmöglichkeiten bekannt zu machen, wird eine gemeinsame Internet-Plattform, geschaffen, auf der aktuell eröffnete Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung von Bund und Ländern mit den Kerndaten auffindbar gemacht werden. Neben einer Suchfunktion können Bürgeri*nnen nach Hinterlegung der Postleitzahl ihrer Wohnadresse und bestimmter Themengebiete automatisch über neue einschlägige Beteiligungsverfahren informiert werden

Points

Ein weiteres Bsp. könnte die Karte der zentralen Onlinebeteiligungsplattform des Landes Berlins sein: https://mein.berlin.de/projekte/ . Diese ist ein wenig übersichtlicher und durch Filter- und Sortierfunktionen besser handhabbar.

Da es derzeit zwar unterschiedliche Beteiligungsportale (BW, Sachsen, Thü, Berlin, manche Kommunen) sowie anlassbezogene Beteiligungsplattformen gibt, aber keinen guten Überblick. Als Bürger/in ist es auch oft nicht eindeutig oder gar vorerst egal, in welcher Zuständigkeit die Beteiligung und die Plattform liegt. Zugleich brauchen fast alle Prozesse mehr Öffentlichkeit, mehr Bewerbung um für Bürger/innen bekannt und sichtbar zu sein. Eine zentrale Plattform kann helfen.

In Deutschland gab es mehrere Angebote von Partizipations-Landkarten oder Verzeichnissen von Nicht-Regierungsorganisationen. Die Bundeszentrale für politische Bildung fördert das Portal Bürgerhaus-halt mit einer Landkarte der Kommunen mit Bürgerhaushalten: http://www.buergerhaushalt.org/.Das Land Berlin stellt eine Liste aller Raumordnungsverfahren mit den entsprechenden Beteiligungsmöglichkeiten in Netz. Die Zersplitterung ist größerer Transparenz wenig förderlich. Erfoderlich ist Integration

Wissen um Beteiligungsmöglichkeiten ist sicher ein gutes Mittel gegen Politikverdrossenheit. Wenn "meine" Stimme gehört wird, dann erhebe ich sie auch.

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